CiteCheck — Fundstellen-Prüfung

Geprüft gegen amtliche Quellen — nicht gegen eine weitere KI

KI erfindet perfekt formatierte Urteile und Paragraphen, die nicht existieren. CiteCheck prüft jeden Verweis deterministisch gegen die amtliche Quelle — mit Quell-Link pro Ergebnis.

58–82 % Halluzinationsrate bei Rechtsfragen · Stanford 2024Gerügt Anwälte für erfundene KI-Zitate · AG Köln & KG Berlin 2025

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In der Sache ist die Klage begründet. Der Anspruch der Klägerin ergibt sich aus § 823 Abs. 1 BGB sowie aus dem Kaufvertrag gemäß § 433 BGB. Nach ständiger Rechtsprechung (BGH, Urteil v. 14.03.2019 – VI ZR 234/18) haftet der Schädiger auch für mittelbare Folgeschäden.

Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil "zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Vermögensinteressen des anderen Teils verpflichten" (§ 241 Abs. 2 BGB). Ergänzend wird auf § 9999 BGB verwiesen.

Auch das Bundesverfassungsgericht hat die maßgeblichen Grundsätze bestätigt (BVerfG, Beschluss v. 06.11.2019 – 1 BvR 16/13). Gleiches folgt aus BGH, Urteil v. 12.05.2020 – 1 BvR 100/20 sowie aus der instanzgerichtlichen Rechtsprechung (OLG München, Urteil v. 05.03.2020 – 7 U 1234/19; LG Köln, Urteil v. 11.01.2021 – 5 O 312/20).

Hinsichtlich des Verzugsschadens wird auf §§ 280 Abs. 1, 286 BGB Bezug genommen; der Umfang des Ersatzes richtet sich nach §§ 249, 254 BGB. Das Mietverhältnis wurde wirksam nach § 542 BGB beendet.

Abgleich gegen amtliche Quellen

Daten in der EU — Dokument wird nicht gespeichert

Gesiegeltes Prüfprotokoll (eIDAS)

Jede Fundstelle. Amtlich geprüft.